“Opposition ist Mist”, hat Franz Müntefering einmal gesagt. Jetzt steuert die SPD zielstrebig auf eben diesen Mist zu. Auf sueddeutsche.de beschreibt Dieter Degler eindrucksvoll die Dramaturgie ihres wahrscheinlichen Machtverlustes im Superwahljahr 2009. Liegt für die Sozialdemokraten darin vielleicht sogar eine Chance? Zweifel sind angebracht.
Die Opposition müsse “ja nicht jener ‘Mist’ sein, von dem der Parteichef so abfällig spricht. Es könnte auch der Dünger sein, auf dem in Demokratien nach einer Weile wieder Regierungsmehrheiten entstehen”, schreibt Degler. Aber – um das Bild beherzt bis an die Schmerzgrenze zu strapazieren – auch im wirklichen Leben verwandelt sich der Kuhfladen nicht direkt in eine Pizza, und schon gar nicht von selbst.
Die strukturellen Probleme der SPD reichen zu tief, als dass sie durch ein paar Jahre Opposition zu heilen wären. Neben langfristigen Ursachen (dem Wegbrechen der traditionellen sozialdemokratischen Milieus, einer chaotischen Jugendorganisation, die jahrzehntelang mit bemerkenswerter Effizienz politische Talente vergrault hat) hat das gegenwärtige Rekordtief in den Meinungsumfragen aber vor allem eine leicht identifizierbare Ursache: Dass die SPD unter Gerhard Schröder eine offensiv unsoziale und zu allem Überfluss erfolglose Politik betrieben hat – das aber natürlich heute nicht zugeben kann, solange das Führungspersonal der Schröder-Regierung immer noch die Partei führt.
Aber die SPD hat die letzten Bundestagswahlen nun mal bei Gott nicht ohne Grund verloren. Und Opposition mag zwar Mist sein, aber eben auch die Folge, wenn man an der Regierung Mist macht.
Am traurigen Zustand der Partei dürfte aber auch die Opposition auf absehbare Zeit nichts ändern. Grundsätzlich lehrt die Erfahrung, dass Parteien nicht an der Macht sein müssen, um sich selbst zu zerfleischen – und genau das dürfte der SPD bevorstehen, wenn die derzeit noch leise grummelnden Kritiker den Bruch mit der Schröder-Ära fordern, den die SPD vollziehen müsste, um von den Wählern nicht auf Jahrzehnte hin vor allem mit dem Schröder-Clement-Hartz-Desaster identifiziert zu werden.
Allein durch die Oppositionsrolle werden der personell ausgebluteten Partei keine neuen Führungspersönlichkeiten und schon gar keine neuen sozialdemokratischen Milieus zuwachsen. Auch den an die Linken verlorenen Boden wird sie kaum wieder gutmachen können: Der historische Moment, in dem die Etablierung der Linkspartei in ganz Deutschland vielleicht noch hätte verhindert werden können, ist längst verstrichen.
Die Sozialdemokraten müssen sich also gedanklich auf absehbare Zeit im 20-Prozent-Turm einrichten. Und in dieser Situation können sie Sinnvolleres tun, als in die Opposition gehen. Einen Vizekanzler Guido Westerwelle verhindern zum Beispiel.
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